von Nico Stino
Sabine Weyand räumt ihren Posten. Zum 1. Juni verlässt die langjährige Leiterin der Generaldirektion Handel die Brüsseler Schaltzentrale – nach 32 Jahren im EU-Dienst. Offiziell heisst das «Umstrukturierung von Führungspositionen». In Wirklichkeit handelt es sich um einen weiteren gezielten Rausschmiss einer Person, die das Undenkbare gewagt hatte: einen abweichenden Standpunkt zu vertreten.
Weyand gilt als eine der erfahrensten Handelsdiplomatinnen der EU. Sie verhandelte den Brexit, die WTO-Reform, Mercosur und zahlreiche bilaterale Abkommen. Was ihr zum Verhängnis wurde, war ausgerechnet jenes Handelsabkommen, das sie nicht verhandelt hatte: der sogenannte EU-Unterwerfungsdeal von Turnberry, Schottland.
Turnberry: Kapitulation ohne Verhandlung
Der Inhalt des Abkommens liest sich wie ein Diktat. 750 Milliarden für US-Fracking-Gas, 600 Milliarden für US-Investitionen, eine Billion für US-Militärmaterial – dazu ein Einheitszoll von 15 Prozent auf EU-Exporte gegenüber null Gegenseitigkeit. Die Vorgabe aus dem Kabinett von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: bedingungslose Annahme. Kein Ausspielen eigener Karten. Keine Verhandlungsstrategie. Unterwerfung als Doktrin.
Dass Sabine Weyand von dieser Linie wenig hielt, war ihr anzusehen. Auf Fotos aus der Unterzeichnungsphase fehlt ihr Lächeln vollständig. Und sie machte auch keinen Hehl daraus, dass sie das Abkommen für unwürdig hielt. Das reichte.
Ex-Kommissar Thierry Breton, der von der Leyens Führungsstil schon länger offen kritisiert, formulierte es klar: «Sie hatte sich geweigert, den Daumen zu heben für dieses unwürdige Abkommen. Das Ende ihres Mandats wurde diese Woche bekannt gegeben.» Und er fügte an, dass Trumps nachträgliche einseitige Erhöhung der Autozölle um 25 Prozent bestätigt habe, worauf sich die EU eingelassen hatte – nämlich auf Demütigung.
Muster mit System
Der Fall Weyand steht nicht allein. Vor ihr mussten Frans Timmermans, Margrethe Vestager, Johannes Schmid und schliesslich Thierry Breton selbst die Bühne räumen – allesamt Kommissare mit eigenem Denkvermögen und der Bereitschaft, Widerspruch zu formulieren. Bretons Bewerbung für eine zweite Amtszeit soll von der Leyen aktiv hintertrieben haben, bis Paris die Nominierung zurückzog.
Was bleibt, ist ein Kommissarstableau, das auf Gefolgschaft ausgerichtet ist. Kein institutionelles Gegengewicht, keine deliberative Expertenstruktur mehr – sondern ein Apparat, der auf Subordination getrimmt wurde. Der Politikwissenschaftler und EU-Parlamentarier Martin Sonneborn, der diesen Vorgang in einem vielbeachteten Video-Statement kommentierte, bringt es auf den Punkt: «Es war nie von der Leyen, die die EU verteidigt. Es ist die EU, die sich gegen von der Leyen verteidigen muss.»
Was auf dem Spiel steht
Mit Weyand verlässt nicht nur eine Person die Brüsseler Institutionen. Es geht eine Generation. Eine Beamtengeneration, die dem Ideal der fachlich fundierten, interessengeleiteten Entscheidungsfindung verpflichtet war – nicht soldatischem Kadavergehorsam. Ihr Abgang markiert das Ende einer europäischen Organisationskultur, die Kompetenz höher stellte als Konformität.
Das European University Institute in Florenz, wohin Weyand nun als «Beraterin für europäische strategische Partnerschaften» versetzt wird, ist gut dotiert und weit weg von jedem realen Einfluss. Eine goldene Verbannung – das klassische Instrument zur lautlosen Ausschaltung unbequemer Stimmen.
Für die Schweiz, die mit der EU über ein Rahmenabkommen und zahlreiche Sektorabkommen verhandelt, sind solche Entwicklungen keine abstrakten Brüsseler Interna. Wer auf der anderen Seite des Tisches sitzt – und mit welchem Mandat –, ist für Bern von unmittelbarer Relevanz. Eine EU-Kommission, die eigene Fachleute wegdrängt und Verhandlungen durch politische Vorgabe ersetzt, ist kein verlässlicher Partner. Sie ist ein Risiko.
Martin Sonneborn
